SPD-Bundesvorstand - SPD Bergtheim

In  seiner Bewerbungsrede vor der Wahl macht Klingbeil klar, dass er  gemeinsam mit Esken den Anspruch habe, die SPD auch langfristig als  bestimmende politische Kraft zu positionieren: „Ein Sieg bei der  Bundestagswahl reicht mir nicht.“ Als entscheidenden Schlüssel für den  Erfolg bei der Bundestagswahl sieht er den sozialdemokratischen  Zusammenhalt. Die SPD sei vielfältig und unterschiedlich. Diese Vielfalt  mache die Partei stark. „Aber wir sind eine SPD“, betont Klingbeil. „Es  gibt nicht die SPD der Seeheimer, oder die SPD der Parteilinken. Es  gibt nicht die SPD der Netzwerker oder die der Jusos. Es gibt nicht die  SPD des Ostens oder des Nordens, des Südens oder Westens. Es gibt nicht  die Regierungs-SPD und schon gar nicht die Nicht-Regierungs-SPD. Es gibt  nur eine SPD.“ Und ihr klarer Auftrag sei, das Beste für das Land und  seine Menschen zu erreichen.

Auch  die im Amt bestätigte Parteivorsitzende Saskia Esken unterstrich die  Aufgabe, alle beim anstehenden Wandel mitzunehmen. Es gehe jetzt um ein  Jahrzehnt des Aufbruchs, des Fortschritts, „ein Jahrzehnt der  Sozialdemokratie“. Der Wahlsieg der SPD sei „das vielleicht größte  Comeback in der deutschen Parteiengeschichte“. „Wir werden dieses Land  verändern, wir werden es stärken und wir werden es gerechter machen“,  kündigte die Parteivorsitzende an.

„Einigkeit  macht stark“, betonte der neue Generalsekretär Kevin Kühnert mit Blick  auf das erfolgreiche Wahlergebnis. Auf der Höhe der Zeit sei die SPD,  wenn sie offen und solidarisch inhaltliche Fragen kläre – wie etwa vor  zwei Jahren beim Sozialstaatskonzept. „Was uns damals gelungen ist,  daraus können wir lernen.“ Er will dafür sorgen, dass die Partei klare  politische Analysen vornimmt, wo noch Fragen offen seien und diese  zielorientiert klären und lösen. Als Themen, „an denen wir vertieft  arbeiten müssen“ sieht er die Zuwanderung, den Fachkräftemangel, eine  allgemeinwohlorientierte Baupolitik und die Bürgerversicherung.

Erstmals  seit 16 Jahren sprach mit Olaf Scholz auf einem SPD-Parteitag auch  wieder ein sozialdemokratischer Kanzler. Als Chef der neuen  Fortschrittsregierung will er vor allem den Menschen die Gewissheit  vermitteln, dass die großen Aufgaben – der Kampf gegen den Klimawandel  etwa mit dem Umbau der Wirtschaft oder auch die Digitalisierung – lösbar  sind. Und, dass der Wandel für alle gut ausgehen könne. „Fortschritt  ist möglich“, so Scholz. Und er will, dass Respekt vor jeder  Lebensleistung und jeder Lebensvorstellung großgeschrieben wird. Sein  Ziel ist, für die großen Aufgaben die Fortschrittsregierung auch nach  dieser Legislaturperiode fortzusetzen: „Wir wollen die 20er Jahre prägen.“

Auch im Beschluss des Leitantrags  nimmt sich die SPD vor, den notwendigen Wandel voranzutreiben und dabei  die Gesellschaft zusammenzuhalten. Dabei beschreibt die Partei die  großen Aufgaben für das laufende Jahrzehnt – und beansprucht für sich,  die dafür wichtigen gesellschaftlichen Debatten voranzutreiben. „Unsere  Aufgabe als SPD ist es, den Diskurs anzuführen, der Debatte eine  Richtung zu geben und die politische Kraft zu sein, die dafür sorgt,  dass die Transformation für alle gut ausgeht“, heißt es im Beschluss.  Die SPD müsse also der „Debattenort“ sein für den gesellschaftlichen  Dialog, Angebote dafür machen, die eigene Politik erklären – aber selbst  daraus auch Inspiration und Ideen für neue sozialdemokratische Ansätze  schöpfen.