SPD-Bundesvorstand

Führung im Unterbezirk, Bezirk, Land und Bund

10.12.2023:

Klarer Kompass

Wow – was für ein toller Parteitag! Die SPD hat ihre Parteispitze neu gewählt: Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert wurden wiedergewählt. Das hohe Maß an Kontinuität zeigt: Die SPD arbeitet gemeinsam und geschlossen für ein starkes Deutschland, in dem es gerecht zugeht. Wir tragen in krisenhaften Zeiten Verantwortung für unser Land und haben in den vergangenen zwei Jahren viel erreicht. Die Erhöhung des Mindestlohns, die Energiepreisbremsen, die Sicherung von Jobs in Industrie und Mittelstand und die weitere Stabilisierung der Renten wären ohne eine starke SPD in der Regierung nicht möglich gewesen. Nun legen wir einen Plan vor, wie wir uns die Zukunft des Landes vorstellen. Denn wenn wir ein starkes Land bleiben wollen, müssen wir in Bildung, Digitalisierung und den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft investieren. Mit Spannung wurde die Rede von Olaf Scholz erwartet. Der Kanzler hat geliefert! Von den globalen Herausforderungen unserer Zeit über konsequenten Klimaschutz bis hin zur Verteidigung unseres Sozialstaates gab er eindeutige Botschaften und begründete Zuversicht. Klare Kante gegen die Demokratiefeinde in unserem Land. Klartext auch zum Haushalt für das Jahr 2024: Wir investieren weiter in künftigen Wohlstand. Wir unterstützen weiterhin die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit und Demokratie. Und wir werden niemals die Hand für den Abbau des Sozialstaats heben. Eindeutiger geht es nicht! Wir sind froh, mit Olaf Scholz einen Bundeskanzler zu haben, der Politik und Diplomatie vom Ende herdenkt, und unser Land besonnen durch diese schweren Zeiten führt.

Kein Kind mehr zurücklassen

Die katastrophalen Ergebnisse der Pisa-Studie sind noch in aller Munde. Die SPD will einen sozialdemokratischen Aufbruch für mehr Bildungsgerechtigkeit durchsetzen. Denn wenn wir ein starkes Land bleiben wollen, müssen wir in Bildung investieren. In der Frage der Bildungsgerechtigkeit braucht es einen größeren Wurf. Deshalb schlagen wir als SPD einen Deutschlandpakt Bildung vor, für einen Aufbruch und eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, der alle Kinder erreicht, die Unterstützung brauchen. „Wir müssen endlich aufhören, in unserem Bildungssystem von der Substanz zu leben und bessere Voraussetzungen für gelingende Bildung schaffen“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. „Wir wollen alle Kinder – alle – unabhängig von der Herkunft und vom Einkommen ihrer Eltern bestmöglich befähigen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Bildung gelingt erst, wenn alle profitieren!“ Von diesem Parteitag geht das Signal aus, dass wir als SPD hinter allen Kindern in Deutschland stehen und mitanpacken ihr Leben besser zu machen!

Widergewählt als Parteivorsitzende:
Saskia Esken, MdB, Calw/Freudenstadt und

Lars Klingbeil, MdB, Munster.

Stellvertretende Parteivorsitzende:

Klara Geywitz, Bundesbauministerin, Potsdam;

Hubertus Heil, MdB, Bundesminister für Arbeit und Soziales, Gifhorn/Peine;

Serpil Midyatli, MdL, SPD-Landesvorsitzende Schleswig-Holstein, Kiel;

Achim Post, MdB, SPD-Landesvorsitzender NRW, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Minden;

Anke Rehlinger, MdL, Ministerpräsidentin Saarland, Saarbrücken.